Prüfaufträge an die ASK

Einleitend ein Zitat: «Grundsätzlich unterstützen wir das Anliegen, zur Klärung offener Fragen und zur Stärkung der jeweiligen Projekte die Aufsichtskommission zu beauftragen, die laufenden Grossprojekte zu überprüfen. Wie wir ja auch schon vom Gemeinderat gehört haben, kann man gegen ein derartiges Vorgehen nichts einzuwenden haben. Im Gegenteil, eine Überprüfung der Grossprojekte stärkt deren Verankerung in Politik und Bevölkerung und ist schliesslich nichts als zweckdienlich hinsichtlich deren Realisierung.»

Mit dem uns heute vorliegenden Geschäft sind nun die konkreten Fragen formuliert, über die wir hinsichtlich der Prüfungsaufträge befinden können. Wir von der EVP sind dezidiert der Meinung, dass die vorliegenden Fragen bereits ausführlich - teilweise sogar mehrmals - beantwortet wurden.
So haben jüngst am 26. Januar und 21. März 2011 zwei Konferenzen der Partei- und Fraktionspräsidenten zu den Grossprojekten stattgefunden. Zudem wurde an der erwähnten letzten GGR-Sitzung vom 7. Februrar 2011 ausführlich über die Grossprojekte informiert.

Im Wissen darum, dass die verschiedenen Grossprojekte bereits mehreren Controllinginstanzen unterliegen, sehen wir nicht ein, weshalb im beschriebenen Umfang ein weiteres Controlling - nota bene mit den erwähnten unseres Erachtens bereits beantworteten Fragen - dazukommen sollte.

Aus diesen Gründen können wir dem vorliegenden Geschäft nicht zustimmen.

Lukas Zimmermann-Oswald